Demonstrationen sind Demokratie. Sprengsätze sind Bürgerkrieg.
Samstag, 12. Juni 2010
Da das Einbetten des Videos deaktiviert ist, bitte zunächst dieses Video anschauen: http://www.youtube.com/watch?v=g11JHTTSCjM
Dann die Meldung Extremisten werfen Sprengsatz auf Polizisten als Hintergrundinfo lesen.
Wenn die vorliegenden Informationen korrekt sind, muß man feststellen:
Sowas hat mit Demokratie und Demonstrationsfreiheit nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun. Das ist auch nicht mehr mit dem unerträglichen Euphemismus von „Erlebnisorientiertheit“ zu beschönigen. Und es ist auch nicht mehr einfach nur kriminell, wie so vieles, was auf sog. Demonstrationen (vulgo Krawallorgien) heutzutage zum Repertoire gehört.
Was wir da sehen ist Terrorismus und ausgelebte Mordlust.
Wann werden endlich die juristischen, ausrüstungstechnischen und einsatztaktischen Rahmenbedingungen geschaffen, damit Einsatzkräfte besser gegen solche Attentate geschützt sind, sich adäquat zur Wehr setzen und eine nachhaltig-effektive Strafverfolgung einleiten können?
Muß es erst tote Beamte geben?
Wo bleibt der Aufstand der Anständigen?
Ich bin fassungslos.
| Dieser Text ist mir eine kleine Burgerbeteiligung fü McSteck wert: |
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Kommentare
Du solltest mal anfangen fassungslos zu sein bei der strukturellen Gewalt, die durch deine Regierung ausgeübt wird.
Mach’ hier mal nicht einen auf Spiesser, der keine Ahnung hat.
Die ersten Bomben wurden von der Regierung geworfen. Der Soziale Krieg ist der Bevölkerung durch die Regierung erklärt worden. Demokratie? Du glaubst auch an den Weihnachtsmann, ja?
Du bist lächerlich. Der (ganz klägliche!) Versuch, physische Gewalt gegen Polizisten mit politischen Positionen, die Dir nicht passen, zu rechtfertigen, ist erbärmlich. Und das erstreckt sich auch auf die Person.
Und zum Thema Demokratie: So ist das nun einmal - wenn mordlüsternde Vollidioten und Schwerstkriminelle eben NICHT die Mehrheit der Bevölkerung stellen, solange haben die anderen (in Deinen Augen ja alles “Spießer”) - das Sagen.
Wenn ich anfangen würde, Dir Sprengsätze an den Kopf zu werfen, weil ich Deine Absonderungen als irgendwie schädlich für meine Idealvorstellungen einer heilen Welt betrachte (in meinem Fall: ein Leben ohne ebensolche Vollidioten und deren hauptamtliche Rechtfertiger, die im Leben sonst wohl scheitern, wenn sie genug Zeit für so einen Quatsch haben; in Deinem Fall: ein Leben auf Kosten Anderer und dem Recht, sich bei Einschränkungen eines “Rechts des Stärkeren/Brutaleren/Skrupelloseren” zu bedienen), dann würdest Du gewiß anders denken.
Jemandem wie Dir braucht man wohl nicht zu sagen, daß diese Beamten auch Familien haben. Familie ist bestimmt nur etwas für Spießer, lebende Väter/Ehemänner/Söhne braucht doch keiner. Nicht wahr?
Es gibt in diesem Land eine demokratische Mehrheit für die Maßnahmen, die unser Land wieder auf den Pfad der witschaftlichen Handlungsfähigkeit bringen.
Keine Mehrheit gibt es für Bombenleger, die dieser Mehrheit ihren Willen durch Gewalt aufzwingen wollen.
Das war kein Ausrutscher, das war Mordversuch.
Ich kann beurteilen, was der Kommentator Jens mit seinem Statement ausdrücken wollte, aber das hier als “erbärmlich” zu titulieren ist ja wohl so was von daneben und fernab einer politischen Debatte, wie ich es für ein vorgeblich politisches Blog nicht erwartet hatte.
Sofern ich ihn richtig verstehe, hat er deinen Blog gelesen, werter Herr Stecki, und ich nehme auch an das er der Handreichung gefolgt ist, zunächst das aus der Ferne gedrehte Video gesehen und dann den Bericht aus dem Hause axel springer AG gelesen hat.
Danach wäre ich ehrlich gesagt auch erstmal irritiert, denn im Titel wird das Recht auf Versammlungsfreiheit einer schweren Straftat gegenüber gestellt - Demonstration hier, Sprengsätze da. Ich sehe da auf dem Video eine Menge Menschen, selbst wenn man der Springerpresse Glauben schenkt, zähle ich demnach über zehntausend Demonstranten. Und das ist erstmal sehr viel für unsere in politisch größtenteils inaktive Gesellschaft, auch wenn, wie man aus der Bild entnehmen konnte, ein breites Bündnis dazu aufgerufen hat: Gegen oder für etwas zu demonstrieren, gehört nicht mehr zur Selbstverständlichkeit eines jeden Bürgers, warum darauf gehe ich später noch ein.
Dem gegenüber wird eine schwere Straftat gestellt, nämlich die der Zündung eines Sprengsatzes, inwiefern der geeignet war überhaupt Menschen zu verletzen wird in den kommenden Wochen Teil der Ermittlungen sein - aber weder war es wohl eine schmutzig Bombe, noch ist es über die genannten und erwähnten Presseerzeugnisse hinaus eine Berichterstattung über einen Absatz hinaus wert, noch folgte der Explosion und den anschliessenden sieben ! Verhaftungen eine Pressekonferenz der Polizei, all das lässt darauf schließen, das ein überragendes Interesse der Öffentlichkeit nicht gegeben ist.
Und (fast) zu guter Letzt, nicht nur das hier die Demonstrationsfreiheit genießenden Bürger mit den Sprengsätze zündenden Idioten auf eine Stufe gestellt werden, so wird doch den bis zur Verurteilung als unschuldig geltenden Verdächtigen Mordlust unterstellt, obwohl auch aus Berchtesgaden, Bagdad oder Buenos Aires betrachtet der Vorfall sofort als das nachvollziehbar war, was in den letzten Jahren sehr häufig passiert und was ja wohl des Pudels Kern, ursächlich für den Artikel war: Krawallorgien, und eben nicht Terrorismus - wie hier tatsächlich ausgeschrieben wurde. Mal ganz im Ernst: Terrorismus? WTF! Erklären wir jetzt während der Wirtschaftskrise den Ausnahmezustand und setzen Grundgesetzlich verankerte Grundrechte ausser Kraft, weil es der Regierung nicht passt? Oder weil die Polizei nicht in der Lage ist, Krawallmacher von Demonstranten zu trennen.
Und da sind wir schon bei der Veranlassung meines Kommentars. Denn im Grunde geht es hier ja auch nicht darum, Gewaltorgien auf Demonstrationen abzuurteilen oder das Demonstrationsrecht generell auszusetzen, auch wenn schon wieder mit “Terrorismus” gedroht wird. Genau genommen geht es um diese beiden (Ab-)sätze, nämlich:
“Wann werden endlich die juristischen, ausrüstungstechnischen und einsatztaktischen Rahmenbedingungen geschaffen, damit Einsatzkräfte besser gegen solche Attentate geschützt sind, sich adäquat zur Wehr setzen und eine nachhaltig-effektive Strafverfolgung einleiten können? Muss es erst tote Beamte geben?”
Erstmal: Muß wird mit doppeltem s geschrieben.
Die juristischen, technischen Rahmenbedingungen sind bereits gegeben, das Einschreiten der Einsatzkräfte setzt nur viel zu früh an. Demonstrationen zieht in Deutschland kaum noch jemand an, weil das Gewaltpotential auf beiden Seiten so hoch ist, und weil man Gefahr läuft auch bei ganz harmlosen Zusammenkünften früher oder später direkt oder indirekt verletzt zu werden. Und nein, tote Beamte muss es nicht geben, aber es sollte auch keine toten Demonstranten geben, nur weil eine Hand voll Idioten den Staat vorführen, wie es eben doch Terroristen mit der freien Welt machen: Uns einschüchtern, bis wir bereit sind unsere Freiheit zu Gunsten der Sicherheit aufzugeben.
Komm endlich mal runter von den hohen Ross, werter Herr Stecki. Runter von dem Ross, das über zehn Jahre für Angriffe auf Polizisten fordert, wie das Innenminister Bouffier in Hessen vor ein paar Tagen gefordert hat, womit dieser Beitrag die Kampagne ja offenbar fortsetzt, und was den Demonstranten zum Treibgut in einem Meer der Gewalt werden lässt, den zu allerletzt nur der Gewaltbereite gewinnen kann, denn dem ist - ob seiner Taten belegt - ohnehin egal was mit den Menschen passiert - ganz gleich ob in Uniform oder Zivil.
Der Bouffier und all seine ultrakonservativen Kollegen fordern wieder etwas, das gezielt gegen unsere Freiheitsrechte gerichtet ist, unter dem Deckmäntelchen den Polizisten, denen er eben noch auf Gutsherrenart einen neuen Chef spendiert und 42 Stunden pro Woche ohne Lohnausgleich verabreicht hat als Schutzengel zu erscheinen. Das was Bouffier und Kollegen da fordern, härtere Strafen für Polizisten statt Zivilisten untergräbt den Gleichheitsgrundsatz, ignoriert die in vollem Bewusstsein ausgeübte Berufswahl und den damit verbundenen Gefahren und - das allem voran - übt auf die Täter doch keine Wirkung aus. Zehn statt fünf Jahre? Das kann doch bei der unterstellten Mordlust keinen Unterschied mehr machen.
Zu (nun aber tatsächlich) guter Letzt: In Deutschland herrscht Vermummungsgebot und ein hoher Grad an Kameradschaft bei der Bereitschaftspolizei. Daraus folgt, das im Fall von Ausschreitungen gegenüber Demonstranten seitens der Polizei in Bruchteil der Fälle überhaupt ein Täter identifziert werden kann, und da ist von beamtenrechtlichen Konsequenzen oder Verurteilung noch keine Rede. Polizisten müssen, wenn sie zur Demonstration schon in Vollausstattung befohlen werden, wenigstens anhand einer Kennzeichnung identifiziert werden können, damit Strafverfahren eingeleitet werden können und so die Gewalt Polizist gegen Demonstrant wieder abnimmt. Wer dem keinen Glauben schenkt, war schon lange nicht mehr auf einer richtigen Demonstration, sondern verwechselt das mit einer Kundgebung - zur Unterscheidung: letztgenanntes Happening weist in der Regel Fahnen und Schildermeere, Bühne, Bodieguards, Würstchenbuden und Dixxieklos auf. So lang die Gewaltexzesse der Polizei gegenüber friedlichen Demonstranten anhalten und eskalieren, gelingt es auch nicht den Gegner von seinen Taten abzubringen, indem das regulierende Element friedlicher Demonstrant eingreift, denn der bleibt natürlich zu Hause und ihn kümmert die Demokratie im Allgemeinen, Politik und Wahlen im Speziellen dann irgendwann wirklich nur noch einen Dreck. Mal darüber nachgedacht?
Fraglos geht die Polizeigewalt auch von den herrschenden Mächten aus, denn Innenministerium und also Einsatzleitung, alle mit Ambitionen nach Oben und unbedingten Willen Demonstrationen nicht zu dem Spektakel werden zu lassen, der ihre eigenes Regierungshandeln in Frage stellen könnte, veranlassen, das die Bereitschaftspolizei ihr Leben riskieren müssen, denn im Einsatz haben sich gemäß den Anweisungen ihres Dienstherren zu kleiden. Und wenn der Dienstherr in der Einsatzbesprechung sagt, das man den Rentnern in ihren Rollstühlen und an der Gehhilfe in Vollmontur begegen muss, dann gibt es da weder (Möglichkeit zum ) Widerspruch noch auch nur einen Polizisten der bei 40°C Innentemperatur in der prallen Sonne den Helm ablegen darf, während die Rentner vor ihnen gegen Rentenkürzungen opponieren. Das ist keine Phantasterei, so vollzieht sich das tatsächlich.
Verschwenden sie ihre Zeit nicht mit Tagespolitik, der Geißelung einiger Spinnerter, und fallen sie nicht auf die Propaganda einiger ihrer Parteifreunde herein, die meinen mit mehr Strafen mehr Straftaten zu verhindern. Das hinderte auch zehntausende Steuerhinterzieher nicht, ihre Schäfchen in trockene, durchnumerierte Depots zu bringen. Hohe Strafen schützen auch vor Entführung und Mord nicht, wie man dieser Tage leider verfolgen konnte.
Gerechtigkeit und Chancengleichheit sind es, dafür gilt es zu kämpfen. Das gilt für Liberale, Konservative und Linke gleichermaßen. Und: Propaganda können Massenmedien viel besser verbreiten, Blogs sollten lieber ihrer Bestimmung folgen, in die Debatte eingreifen, anstatt sie nur rezitieren. Bitte!
Und noch so einer!
Wann hat Stecki das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung infrage gestellt?
Es sollte nur festgestellt werden, daß man Beamte nicht mit Sprengsätzen bewerfen sollte. Sind wir uns da einig? Und sind wir uns ferner darüber einig, daß diejenigen (wenigen) Vollidioten und Schwerstkriminelle hart bestraft gehören?
Wenn nein, würdest auch Du physische Gewalt zur Durchsetzung politischer Motive legitimieren. Und damit stündest Du, genau wie die Täter auf dem Video, auf einer Stufe mit den Stalinisten, Hitlers, Mussolinis und diesem Gesocks auf einer Stufe. Da hilft auch kein endloser, besserwisserischer und gutmenschlicher Roman in Form eines Blogkommentars.
Werter “Mark”, die Einleitung (“Und noch so einer!”) sagt doch schon alles: Du bist unzugänglich, Meinungen und Argumenten. Jedem seine Pauschalurteile, dazu leben wir in einer pluralen Gesellschaft, aber meinst Du nicht, das Du dann lieber vor einem Massenmedium Platz nehmen und konsumieren solltest?
Unterstellungen (“Es sollte nur festgestellt werden, daß man Beamte nicht mit Sprengsätzen bewerfen sollte. Sind wir uns da einig? Und sind wir uns ferner darüber einig, daß diejenigen (wenigen) Vollidioten und Schwerstkriminelle hart bestraft gehören? Wenn nein, ...”) überlese ich einfach einmal, hätte “Mark” meinen Kommentar (richtig) gelesen, anstatt sich nur in vorgefassten Meinungen zu ergehen, würde er mir das nämlich nicht vorhalten.
Mich auf eine Stufe mit “Stalinisten, Hitler, Mussolini” versuchen zu senken, da hat der feine “Mark” den Bogen aber überspannt. Da hilft auch der darauf folgende Satz und die Fragestellung nicht, das ist schlicht eine Beleidigung und eine unglaubliche Verharmlosung der Täter von Nationalsozialsmus, Faschismus, Sozialismus. Ich hoffe der Verfasser “Mark” kann mit einer solchen Ideologie im Kopf noch in den Spiegel sehen, ich bin jedenfalls froh mir das nicht antun zu müssen. Überleg mal was du da zu vergleichen versuchst, und jetzt schlag nochmal genau im Strafgesetzbuch nach.
Lieber Udo, mit dem StGB beschäftige ich mich jeden Tag. Allerdings nicht als Täter, wie Du es inzidieren wolltest.
Und ich bleibe dabei: wer Gewalt als legitimes Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele rechtfertigt, ist keinen Deut besser als Hitler, Stalin, Mussolini. Das gilt für Rechtsextremisten, das gilt für Linksextremisten, das gilt für Islamisten und das gilt auch für deren begeisterte Anhänger im Hintergrund, die diese Taten zu relativieren versuchen. Und sollte jetzt noch irgendein Zweifel geblieben sein, dann sage ich noch einmal sehr deutlich: damit bist auch Du gemeint. Genau diese Haltung hat Diktaturen, auch die unseren 1933-1945 und in der DDR, möglich gemacht.
Respekt für diese Meinung kannst Du, ganz gleich wie lange Du schon lebst und diese Ansichten vertrittst, bei mir nicht erwarten. Und jetzt sei ruhig weiter beleidigt - jeder hat das Recht zu protestieren, auch gegen das Sparen, wenn man mit fast 2 Billionen verschuldet ist, und gerne auch aggressiv in Wortwahl und Agitation. Wer aber Gewalt einsetzt, so meine Meinung, ist und bleibt ein Arschloch. Ende.
Naja, ist wohl nicht nur die Springer-Presse, die darüber berichtet:
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,700392,00.html
Tatsache ist, dass der Strafrahmen für Straftaten gegen Polizisten geringer sind als der bei Körperverletzung. Außerdem sind andere Personen, wie Feuerwehrleute und andere Hilfskräfte davon nicht erfasst. Also es ist lohnenswert angesichts solcher Bilder über eine Änderung der Gesetze nachzudenken.
Du schreibst: “Tatsache ist, dass der Strafrahmen für Straftaten gegen Polizisten geringer sind als der bei Körperverletzung”
Für dich sind sicherlich Äpfel auch geringer als Birnen. Die Ahndung der Straftat “Körperverletzung” wird selbstverständlich nicht geringer geahndet, wenn das Opfer Polizist ist.
Wer obendrein glaubt, dass härtere Strafen irgendeinen Einfluss auf radikale Einzeltäter hätten, dem ist nicht mehr zu helfen.
ups, die nachfolgende Diskussion hier völlig verpasst. Deswegen nur mal zur Aufklärung.
Ich unterstütze keine Bombenleger oder -werfer, ich habe lediglich festgestellt, dass man sich nicht wundern solle, dass es solche Reaktionen gibt, wenn man die Menschen zulange in ihrer Entwicklung unterdrückt.
Mir ist schon klar, dass hier einige konservative Michel denken, dass jeder Linke, der nicht total echauffiert ist über eine Möchte-Gern-Bombe, sofort mindestens als Terroristenfreund zu sehen ist. Das ist eure Indoktrinierung und die will ich euch an dieser Stelle auch einfach mal belassen.
Aber Steckis Reaktion auf meine hier und anderswo gemachten Bemerkungen zur Bedeutung des von Galtung definierten und bis heute von rechten Kreisen in der Wissenschaft diskreditierten Begriffes der “Strukturellen Gewalt” zeigt, dass es einigen Jungkonservativen bis jetzt nicht klargewordenen ist, welche Gewalt die alte Form des Kapitalismus auf die Menschen ausübt.
Für die gediegeneren unter den werten konservativen Mitlesern hier sei Elias Canettis “Masse und Macht” empfohlen, um zu verstehen, was die möglichen Grundlagen der Gewalt gegen die Polizisten sind.
Die Polizisten sind hier zu bedauern, erstens weil sie verletzt wurden, zweitens weil sie nichts weiter sind als dienstbares Prekariat, das aus den Randbezirken morgens zur Arbeit fahren darf, weil es niemand als nötig ansieht einerseits die notwendige Arbeit der physischen Verteidung der FDGO anständig zu entlohnen und zweitens, viel wichtiger, dafür zu sorgen, dass sich nicht Bürger(Polizist) gegen Bürger(Demonstrant) stellen müssen, um den Frust der Lebensrealität gegenseitig zu entladen, sondern für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, bevor wir solche verzweifelten Zustände in der republik ertragen müssen.
Ach Jens, wenn es eine passende Antwort sein soll, dann wohl nur auf meine Feststellung, dass wer Gewalt einsetzt, ein Arschloch ist.
Du scheinst Dich mit diesem Terminus angesprochen zu fühlen. Und diese Überzeugung kann und will ich Dir nicht nehmen - mir scheint, Du liegst da ganz richtig.
Fröhliches Geblogge noch.
Mark
Ärgert mich auch, bin selbst schon Opfer davon geworden
Ich will eigentlich schon lange wegswitchen von s9y und daher keine Zeit mehr ins Flicken investieren. Ich schau mal, ob ich spontan eine Lösung finde. Ansonsten müssen wir damit leben, bis ich zu wp oä gewechselt bin…
Demonstrationen sind Demokratie. Sprengsätze sind Bürgerkrieg. http://ff.im/-lW6dK (via @Stecki) Full Ack!
Aufgenommen: Jun 12, 20:52