Stecki's Blog

Soeben stolpere ich über die Spiegel-Online-Meldung: Steuersparer sollen ehrenhafte Motive beweisen.

Diese Meldung läßt mich einfach nur noch staunend und ziemlich baff zurück.

Ein Ministeriumssprecher hat demnach einen Bericht des Handelsblattes (welchen ich online leider nicht finden konnte) über Änderungen an den Plänen zum Jahressteuergesetz 2008 bestätigt.

Ursprünglich hatten die Fachbeamten des Ministeriums geplant, dass bei der Nutzung legaler Spielräume zur Minderung der Steuerschuld generell “beachtliche außersteuerliche Gründe” angegeben werden sollten. Andernfalls wäre das Steuersparen auf diesem Wege nicht akzeptiert worden. Nunmehr sollten Unternehmen oder Personen erst bei “ungewöhnlichen Gestaltungen” der steuerlichen Spielräume dem Finanzamt erläutern müssen, dass es dafür andere wirtschaftliche als nur steuerliche Gründe gibt.

Zwar seien diese Pläne zwischenzeitlich etwas entschärft worden. Es bliebe aber die Frage, ob diese Entschärfung hinreichend sei.

Auch mit der neuen Regelung bleibt das Unternehmen oder die Privatperson immer noch in der Pflicht, bei einer vom Fiskus festgestellten “unüblichen” Steuergestaltung selbst nachweisen zu müssen, dass rechtens gehandelt wurde. Nach geltendem Recht liegt die Beweislast für einen Missbrauch bei der Steuerbehörde.

Offengestanden kann ich nicht glauben, was ich da so insgesamt lese. Wenn man das mal pointiert formuliert, heißt das also, daß Steuertricks per se nicht mehr legal wären. Verrtrags-/Struktur- und andere Gestaltungen wären demnach nur dann rechtlich in Ordnung, wenn sie aus anderen als aus Steuergründen so gewählt wurden.

Oder anders formuliert: Wenn der Staat bei seiner Steuergesetzgebung den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht und bei dem ganzen Vorschriftendschungel Schluplöcher übersieht, dann ein Unternehmen dreist diese Schlupflöcher nutzt, dann ist dies formal legal und doch gleich wieder illegal? Das kann ja wohl nicht sein. Wenn es jetzt schon einer psychologischen Motivations- und Gewissensprüfung bedarf, um die Rechtmäßigkeit einer Maßnahme zu bewerten, dann ist wirklich irgendetwas ziemlich faul in diesem Land.

Nun: Ich werde jetzt erstmal mehr Informationen zu dieser Thematik sichten, weil das alles eigentlich nicht angehen kann. Wenn der Staat meint, daß der Bürger oder die Unternehmen zu viele Steuergestaltungsmöglichkeiten haben, dann soll er doch ENDLICH damit anfangen, dieses überkomplexe System zu entwirren und transparent zu machen, mit allen positiven Begleiterscheinungen!

Earl Tupper und das Seufzen der Hausfrauen - was Die Welt da schreibt hat nichts mit dem gPod zu tun, sondern liefert tiefe Einblicke in ein - jedenfalls für mich - abgrundtiefes Paralleluniversum...viel Spaß bei der Lektüre!

...gibt es immer einen Weg, sich ein wenig des aufgestauten Adrenalins zu entledigen:

• USB-Missile Launche - Weapon of Mass Distraction
• Panic-Button
• Screen-Smasher

LN-Online-Macher Holger Haase berichtet von einer in der Tat cleveren Art des (stillen) Protests gegen Neo-Nazis:

Mit verlassenen Straßen und geschlossenen Rollläden haben Cottbuser Bürger eine Demonstration der NPD ins Leere laufen lassen, lese ich. Rund 200 Anhänger der rechtsextremen Partei hätten auf ihrer Marschroute durch die Innenstadt nur vereinzelte Zuschauer gehabt, sagte ein Polizeisprecher.

Da sieht man mal, was konsequentes aktives Ignorieren bringt. Die Nazis bauen in ihrer Strategie ja geradezu darauf, daß diverse Hunderschaften Polizei anrücken und (leider häufig extrem ausschreitende) antifaschistische Gegendemonstrationen ihnen die Aufmerksamkeit und traurige Bekanntheit zukommen lassen, die ihnen auf konventionellem politischen Wege logischerweise nicht zuteil wird. Diese stille aber eindrucksvolle Art des Protests läßt deren Strategie vollkommen ins Leere laufen. Respekt!

There is no place like 127.0.0.1

Für die Nicht-Eingeweihten unter uns, die auch verdaddeln, am 25. Mai mit ihrem Handtuch durch die Gegend zu laufen, sei erwähnt, daß heute der weltweite Administrator-Anerkennungstag ist, vulgo Sysadminday (siehe dazu auch Wikipedia).

Zu Recht fordert heise: Lobet den Admin!

Und da auch ich Admin bin, warte ich auf viele nette kleine Geschenke, am besten tolle Gimmicks von www.thinkgeek.com, wie zB der Mini-Kaktus für die Hosentasche, die Eat and Glow Atomic Food Containers, das Ant Works Space Age Ant Habitat oder den ultimativen SRV-1 Mobile Surveillance Robot

Thomas Pommer sagt “Tschüß”...

Die Fangemeinde trauert: Thomas Pommer verläßt Extra3. Ich kann es noch gar nicht fassen. Der Schock sitzt tief und muß erst einmal verarbeitet werden. Ob ich mich am 23. August aufraffen kann, nach der Pommersause in der x3-Sommerpause meine Lieblings-Satire-Sendung wieder anzuschalten? Ich vermag es jetzt noch nicht zu sagen...

Eines steht jedenfalls fest: Seinem Nachfolger hinterläßt der Pommer große Fußstapfen. Extra3 ohne Pommer wird nicht mehr dasselbe sein...

(gespannt werde ich jetzt erstmal das extra3-Forum beobachten - in der Hoffnung, daß alles nur ein Scherz oder schlechter Traum war)

Update (20.07.07 14:00):

• NDR-Video: Abschied von Pommer
• Bisher immer noch keine neuen Infos auf: www.thomas-pommer.de

Update (25.07.07 12:00): Thomas Pommer wird Unterhaltungs-Chef bei der Produktionsfirma probono

Update (26.07.07 16:50): Tobias Schlegl wird Nachfolger bei extra3

• NDR: Neuer Moderator: “extra 3” kommt in die Schlegljahre
• uebernehmensie.com - Die Schlegel-Seite

Witz komm raus, Du bist umzingelt! Das jedenfalls hab ich mir gedacht, als ich von dieser superhypergenialen Aktion der Grünen gehört habe: Stoppt Schnüffel-Schäuble!. Wie meinte noch die neue Tagesthemen-Moderatorin Caren Miosga in einem Interview des Focus:

Mancher verkauft für eine Alliteration ja gern mal seine Großmutter...

Und dabei ist diese allemal allzu animalisch-anmutige Alliteration noch das Beste an der Aktion der Grünen. Inhaltlich genauso flach wie der Humor dort.

Besser als das Tagesschau-Blog kann ich es auch nicht formulieren:

Aha, und wird dachten, dieses Thema sei in der Koalition noch heiß umstritten. Na, da sind die Grünen wohl einfach näher dran - am Überwachungsstaat. In der rot-grünen Koalition haben sie ja auch brav für den Otto-Katalog von SPD-Innenminister Otto Schily gestimmt. Zur Erinnerung: Darin wurden etwa die Abhörmöglichkeiten bei Telefonaten verbessert und die Schnüffelei in Emails möglich gemacht.

Weiterlesen beim Tagesschau-Blog: Wie die Grünen einmal total witzig sein wollten…

Hätte Steve Jobs es auf einer seiner berühmten Keynotes vorgestellt, hätten seine Apple-Jünger ihm selbst so ein Teil aus den Händen gerissen; die Ironie hätten sie leider nicht gecheckt...

Siehe iPhree.com

...dem machen auch satte 4,84 Promille nicht wesentlich was aus:

Bei der Unfallaufnahme konnten die eingesetzten Polizisten bei dem 40jährigen deutlich Atemalkohol riechen. Der Fahrer hatte sich bei dem Unfall schwer verletzt. Er trug Schürfwunden und Prellungen sowie eine Gehirnerschütterung und vermutlich ein gebrochenes Sprunggelenk davon. Trotzdem war er offenbar noch in der Lage, den Ausführungen der Beamten problemlos zu folgen. Sie boten dem 40jährigen einen Atemalkoholtest an, den er auch bereitwillig annahm. Bei dem Ergebnis dieses Tests allerdings trauten die Bargteheider Beamten ihren Augen kaum! Das Gerät zeigte einen Promillewert von 4,84 Promille an. Kaputt war der Apparat definitiv nicht!

Siehe Meldung der Polizeidirektion Ratzeburg