Stegners unauflösliches Mißverständnis

Mittwoch, 26. September 2007

Tja, “nur” etwas über vier Stunden hat die SPD hinter verschlossenen Türen kungeln/beraten (und vermutlich widerspenstige Fraktionsmitglieder unter Druck setzen) müssen, bis endlich klar war, daß Stegner und Hay am 15. Januar rochieren. Die SPD hat sich damit für die naheliegendste Lösung entschieden. Ob naheliegend auch schlau war, wird sich zeigen müssen. Es ist schwer vorstellbar, daß Stegner auf Dauer trotz ständiger Provokationen und chronischer Beratungsresistenz so viel Rückhalt in den eigenen Reihen wird erzwingen können. Es ist auch ein Armutszeugnis für die SPD, daß sie offenkundig kaum mehr über eine regierungstaugliche Personaldecke verfügt. Ganz abgesehen davon, daß ihr Fraktionsvorsitzender/Spitzenkandidat in spe wegen seiner Arroganz und mangelnden Bodenständigkeit nicht gerade ein Publikumsliebling ist. Aber was solls - einen besseren Gegenkandidaten kann sich Peter-Harry nicht wünschen.

Was mich wirklich irritiert ist, wie handzahm und weitgehend unkritisch die Presse mit Stegners Einlassungen hinsichtlich seiner Absahn-Affäre umgeht. Für mich war und ist sein Verhalten ein Skandal - für die Medien nur eine Randnotiz. Andere wären von der BILD-Zeitung plattgemacht worden. Aber Stegner kommt in der Presse mit dem äußerst schwachen Statement von einem “unauflöslichen Mißverständnis” durch. Und Stegners Abwehrstrategie, eine Dementi-Suggestion durch Fragestellung zu erreichen, scheint zu aufzugehen:

“...für wie plausibel haltet ihr das eigentlich, daß ich in so einer Situation ... über meine Alterssicherung nachdenke? ...” (NDR-Video)
“Sehe ich aus wie jemand der aufs Altenteil geht?” (NDR-Video)

Frau Thewes von NDR (die nicht im Verdacht steht, Herrn Stegner übermäßig kritisch gegenüber zu stehen) bohrt mit bemerkenswerter Hartnäckigkeit nach (“Also ist darüber gesprochen worden?”) und endet mit dem Schluß: “Keine Antwort. Vielen Dank Herr Stegner!” :-)

Da halt ich es dann hinsichtlich Stegners Äußerungen mit einem Stegner-Zitat aus demselben Interview: “Nicht alles was so geschrieben wird,ist ja auch so. (...) Von daher muß man nicht alles so nehmen, was behauptet wird.”

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Absahn-Affäre um Stegner

Donnerstag, 20. September 2007

Wie schon unter Die Leiden des roten Rambos und Sozialplan für Stegner berichtet, scheint Stegner tatsächlich den Bogen endgültig überspannt zu haben, indem er beim selbstverschuldeten Rücktritt um seine Pensionsansprüche gefeilscht haben soll.

Als ob das - gerade für einen Innenminister - nicht scon unmoralisch genug gewesen wäre, sieht es ganz danach aus, daß er tatsächlich über diese Begebenheit gelogen bzw. zumindest etwas anderes suggestiert hat, als es den Tatsachen entspricht. Mit dieser erneuten Lüge löst er mit dem für den 15.01.2007 angekündigten Rücktritt nun eine neuere Koalitionskrise aus und ein sofortiger Rücktritt bzw. Rausschmiß schein nunmehr unumgänglich. Das sieht wohl auch der Ministerpräsident so, siehe:

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Sozialplan für Stegner

Mittwoch, 19. September 2007

Nachdem sich die Informationen zu Stegners Rücktrittsbedingungen hartnäckig halten/verdichten (siehe Hamburger Abendblatt: Pokerte Stegner bei Rücktritt um Pension?) und die Diskussion um diesen Aspekt zu einem neuen ernsthaften Streitpunkt in der Großen Koalition in Schleswig-Holstein zu werden drohen, kann ich nicht umhin festzustellen, daß es vermutlich das beste gewesen wäre, Stegner schon am Freitag ohne weitere Gespräche mit der SPD fristlos zu feuern und dann eben zu sehen, ob die SPD verantwortlich genug ist, weiter in der Regierung mitzuwirken oder Neuwahlen erforderlich werden.

So oder so sollte Stegner jetzt zumindest einen Rest an Größe zeigen, und mit sofortiger Wirkung sein Amt niederlegen. Denn es ist ja zum einen nicht so, daß er hier Opfer von fiesen Intrigen wurde, sondern selbst aktiv durch renitente Stichelei und Provokation den Grund für seine Entbehrlichkeit in der Regierung gesetzt hat. Und dazu kommt, daß ja gerade das politischen Posten innewohnende Risiko, von heute auf morgen seinen Job verlieren zu können, einer der wesentlichen Gründe für recht opulente Altersversorgung und Übergangsgelder ist. Sollte Stegner trotz allem am Hungertuch knabbern müssen (die Diäten eines MdL scheinen ihm ja jedenfalls zu mickrig zu sein), dann gibts ja noch die Möglichkeit eines Sozialplans, den der JU Kreisverband Pinneberg weitsichtig ausgearbeitet hat! :-)

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Déjà vu: Die Leiden des roten Rambos

Mittwoch, 19. September 2007

Wenn es wirklich stimmt (wie diverse Zeitungen (leider nur in den kostenpflichtigen Epapern nachlesbar) berichten), daß einer der Gründe oder sogar der entscheidende Grund für die Terminfindung für Stegners Rücktrittstermingeschäft zum 15.01.2008 die Frage seiner Altersbezüge war (und nach allen mir vorliegenden Informationen scheint dies tatsächlich zuzutreffen - ich selbst hörte davon schon via Flurfunk vor den offiziellen quasi zeitgleichen Pressekonferenzen von Stegner und Carstensen), dann ist das der absolute Gipfel der Frechheit des Fliegenträgers und ein Tiefpunkt der Polit-Kultur, der eine sofortige Demissionierung Stegners ohne Rücksicht auf seine Verluste erforderlich macht.

Die egoistische Haltung Stegners erinnert mich dramatisch an den jämmerlich-selbstmitleidigen Ausspruch von Heide Simonis: “Und was wird dann aus mir?”

Ich kann gut nachvollziehen, daß dem Ministerpräsidenten angesichts einer solch dreisten Kapitulationsbedingung der Kragen geplatzt ist.

Mit Blick auf die großen Probleme des Landes ist es insofern schade, daß die Opposition mit ihrer Einschätzung “Es fängt gerade erst an” (Kubicki, siehe nordClick) Recht haben wird. Stegner schafft es in unnachahmlicher Weise, selbst im Rücktritt noch weitere Rücktrittsgründe mitzuliefern und das Koalitonsklima weiter zu vergiften. Wenn die Sozialdemokraten noch einen Rest von Klugheit und strategischem Weitblick haben, dann suchen sie sich einen geeigneteren Spitzenkandidaten, dem man Sorge um das Wohl des Landes statt um die eigenen Pfründe abnimmt!

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Ja, ne, is klar

Dienstag, 18. September 2007

Stegner: Wollte Ministeramt ohnehin abgeben (NDR)

Ich denke, das kann man mal so ohne weiteren Kommentar wirken lassen. :-)

Siehe auch: Die Fliege macht die Biege

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Die Fliege macht die Biege

Dienstag, 18. September 2007

Oder: Das war ein Tag...

Wie heißt es so schön: Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um. Der nunmehr sehr bald Ex-Innenminister Stegner (SPD) konnte es chronisch nicht lassen, aus der Regierungsreihe zu tanzen. Eine lange Selbstdemontage auf Raten wird somit am 15. Januar 2008 “erfolgreich” beendet sein. Ohne Stegner ist es besser für dieses Land. Wer als ehemaliger Finanzminister erheblichen Beitrag an der Überschuldungsmisere hat und dem dann nichts besseres einfällt, als Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Finanzminister Rainer Wiegard bei ihren schwierigen Konsolidierungsbemühungen immer wieder in den Rücken zu fallen, der hat es nicht anders gewollt. Selbst die Parteigenossen bezeichnen ihren nun erheblich beschädigten Landesvorsitzenden als beratungsresistent. Das hat er jetzt davon. Ob sich die SPD einen Gefallen damit tut, ihn nun ohne Aufmucken nach seiner Selbstnominierung als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2010 (oder sollte man besser sagen: für die kommenden Landtagswahl) einfach so zu akzeptieren, muß sie selbst wissen. Für Peter Harry ist und bleibt Stegner sicher der Wunschgegenkandidat. :-)

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Für alle amoureusen Eventualitäten...

Samstag, 15. September 2007

Vor Jahren war ich mal drüber gestolpert und total begeistert, zwischenzeitlich wurde er um viele Sprachen erweitert: Der Liebesliedgenerator von Bodo Wartke. Einfach genial!

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AGB-Überraschungsklausel?

Samstag, 8. September 2007

Frage an die Juristen unter uns: Wenn ein Hotel folgendes in seiner Informationsmappe auf dem Zimmer schreibt, dann fällt das ja wohl hoffentlich unter die Kategorie “Überraschungsklausel”, oder? :-)

Dekoration: Bitte haben Sie Verständnis, daß wir in unserem Haus keine Schnittblumen wünschen und erlauben. Sie gestatten uns, mitgebrachte, im Zimmer lagernde Schnittblumen zu entfernen. Wir erhalten uns dadurch ein harmonisches Schwingungspotential, damit Sie sich gut erholen können. Für nähere Informationen diesbezüglich wenden Sie sich bitte an Frau xxx. Seminare und Vorträge diesbezüglich bieten wir Ihnen in unserem Seminarprogramm an.
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Das ist doch mal ein Standpunkt...

Mittwoch, 5. September 2007

Ohne Worte... :-)
E=LMAA
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