Stecki's Blog

Vom 9. bis 10. Juli traf sich die Junge Union Deutschlands (JU) zu einem Deutschlandrat. Dieses Gremium tagt ca. drei Mal im Jahr und ist nach dem Deutschlandtag das zweithöchste Organ der JU. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung war die Beratung des Leitantrages „Freiheit und Verantwortung — Plädoyer für eine moderne Netzpolitik“ (Link dazu folgt, sobald der Beschluß online vorliegt).

Da ich früher einmal als Mitglied des JU Bundesvorstandes u.a. für Netz-/Medienpolitik inhaltlich zuständig, davor viele Jahre Webmaster von www.junge-union.de war und heute im Kreis der Netzaktiven in der Union aktiv bin, durfte ich dankenswerterweise (auch wenn ich vor zwei Jahren altersbedingt aus der JU ausgeschieden bin) zusammen mit anderen Vertretern aus den Reihen der Netzaktiven mitdiskutieren.

Sobald der Beschluß online verfügbar ist (Änderungsanträge usw. müssen redaktionell eingebaut werden), werde ich ihn in diesem Blog besprechen und dann auch noch etwas ausführlicher von der Veranstaltung berichten. Für’s erste muß — nach einem hitzebedingt anstrengenden Tag und langem WM-Finalspiel — die Einschätzung reichen, daß die JU sich insg. deutlich progressiver und positiver zum Netz positioniert als die Mutterparteien CDU und CSU. An einigen Stellen hätte ich mir noch etwas mehr Mut oder pointiertere Positionen vorstellen können. Aber aus meiner Sicht kann das Papier für die Meinungsbildung innerhalb der Union richtungsweisend sein, wenn die JU es schafft, dies als Fundament für entsprechende Überzeugungsarbeit zu verwenden. Das Papier stellt die Chancen, die das Internet für eine freiheitliche Gesellschaft birgt, deutlich in den Vordergrund, bekennt sich zur Aufgabe, technische und soziale digitale Spaltung zu verhindern, plädiert für Medienkompetenz statt Überregulierung und lehnt beispielsweise das geplante Leistungsschutzrecht glasklar ab.

Alles in allem also ähnlich wie die Positionierung des Bundesinnenministers de Maizière in seiner Grundsatzrede ein sachlich-konstruktiver Beitrag, der hoffen läßt.

Am Rande des Deutschlandrates hat Frederic Schneider (@frederics) ein paar kleine Interviews mit der stv. JU-Bundesvorsitzenden Dorothee Bär MdB, dem medienpolitischen Sprecher und Schatzmeister der JU Daniel Walther und auch mir geführt. Einen Zusammenschnitt daraus findet ihr in folgendem Podcast: