Stecki's Blog

Es läuft nicht wirklich rund in Berlin. Leidvoll spüren die Menschen nun, daß eine große Koalition nicht automatisch auch mit großen Schritten die großen Probleme unseres Landes löst, sondern daß hier eher auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner regiert wird, frei nach dem Motto: Hauptsache an der Macht bleiben, niemandem richtig weh tun, keine harten Schnitte machen.

Ob sich die Regierung längerfristig damit durchwurschteln kann, ist allerdings zu bestreiten. Tag für Tag wächst der Schuldenberg. Die strukturellen Probleme der sozialen Sicherungssysteme werden nicht wirklich angegangen - Politkosmetik und Symbolmaßnahmen mit zweifelhaftem Wert bestimmen das Tagesgeschäft.

Insofern ist es folgerichtig, daß an verschiedenen Stellen nun wieder über neue Politik-Konstellationen nachgedacht wird. Daß dabei ausgerechnet der Joseph Fischer diese Diskussion mit losgetreten hat, ist dabei ein Treppenwitz der Geschichte (genauso wie viele weitere Dinge in dessen Karriere - vom militanten Pazifisten zum fast schon amerikahassenden Außenminister, der Deutschland in den Krieg führt bis hin zu seiner neuen akademischen Karriere an der amerikanischen (sic!) Ivy-League-Uni Princeton).

Ich finde es gut, wenn an vielen Stellen nachgedacht wird, wie man festgefahrene Politstrukturen zum Wohle der Menschen aufbrechen kann.

Hier ein paar lesenswerte Netzhappen:

• Matthias Berninger in der FR
• Oswald Metzger in seinem Focus-Blog
• Franz Walter über den langen Weg nach Jamaica im SPON